Irland - Erläuterungen zu medizinischen Geräten und Ausrüstungen mit Nullbewertung
Am 13. Oktober hat die irische Steuerbehörde ein neues Steuer- und Abgabenhandbuch (Tax and Duty Manual, TDM) herausgegeben, das Hinweise zur mehrwertsteuerlichen Behandlung von medizinischen Geräten und Ausrüstungen enthält. Das TDM listet insbesondere die folgenden medizinischen Geräte und Ausrüstungen auf, die zum Nullsatz besteuert werden:
- Invalidenwagen und andere Fahrzeuge, die zur Benutzung durch Behinderte oder Gebrechliche bestimmt sind (Straßenfahrzeuge mit mechanischem Antrieb sind ausgeschlossen),
- orthopädische Vorrichtungen, chirurgische Gürtel, Traversen und ähnliche Produkte,
- Gehörlose Hilfsmittel,
- künstliche Gliedmaßen und andere künstliche Körperteile (ausgenommen künstliche Zähne, Korrektionsbrillen und Kontaktlinsen),
- Gehhilfen und Krücken,
- automatische externe Defibrillatoren.
Teile oder Zubehör, die zur ausschließlichen oder hauptsächlichen Verwendung mit einer der oben genannten Waren geeignet sind, werden ebenfalls mit dem Nullsatz bewertet.
In dem Leitfaden wird auch erläutert, nach welchen Regeln zu bestimmen ist, ob der Nullsatz anzuwenden ist, und es werden die Arten von Lieferungen aufgelistet, die unter jede der oben genannten Kategorien fallen.